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Stadt Rain  |  E-Mail: info@rain.de  |  Online: http://www.rain.de

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauBG

Saisonarbeiter Unterkunft

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 Sallach SO "Saisonarbeiter Unterkünfte" mit integriertem Grünordnungsplan

 

Der Stadtrat hat am 27.10.2015 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 Sallach SO „Saisonarbeiter Unterkünfte“, beschlossen:

 

 

Aufstellungsbeschluss:

 

„Die Stadt Rain stellt auf Grundlage der Planzeichnung mit Satzung, Begründung und Umweltbericht des Büro Joost Godts, Kirchheim vom 27.10.2015 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 SO „Saisonarbeiter-Unterkünfte“, mit integriertem Grünordnungsplan, auf.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurnummer 9 (TF), 83 (TF) und 90 (TF), jeweils Gemarkung Sallach.

 

Die Ausgleichsfläche (7.306 m²) für das Sondergebiet wird auf Fl.Nr. 216, Gem. Sallach, in der Satzung festgesetzt und in dem der Begründung beiliegenden Plan "Ausgleichsmaßnahme" dargestellt. Hiermit soll gewährleistet werden, dass die Maßnahmen zwingend und zeitnah umgesetzt werden.

 

Der Vorhabenträger hat sich gegenüber der Stadt zu verpflichten, alle sich aus der Aufstellung des Bebauungsplanes ergebenden Kosten und Aufwendungen zu übernehmen. Weitere Vereinbarungen werden in einem Durchführungsvertrag festgehalten.

 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 sind durchzuführen."

 

Anlass der Planaufstellung

 

Für die Flurnummer 90 (TF), Gemarkung Sallach, wurde bei der Stadt Rain eine Anfrage zur Erweiterung von bestehenden Saisonarbeiter- Unterkünften (Containerstandorte) gestellt. Antragsteller ist die Appel Spargel- und Erdbeerhof GmbH & Co. KG, vertreten durch Frau Ingrid Appel, nachfolgend Vorhabenträger genannt.

 

Städtebauliche Zielvorstellungen:

 

  • Geordnete Entwicklung des Ortsrandes und somit Vermeidung innerörtlicher Konflikte
  • Vermeidung potenzieller Konflikte mit angrenzenden Nutzungen
  • Regelung der angedachten Gestaltung

 

Planungsrechtliche Situation

 

Das Plangebiet ist im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellt.

 

Mit den im Plangebiet vorgesehenen Festsetzungen eines sonstigen Sondergebietes „Saisonarbeiter-Unterkünfte“ (SOSU), kann der Bebauungsplan somit nicht aus den Darstellungen eines wirksamen Flächennutzungsplanes entwickelt werden. Es ist vorgesehen diese Fläche in den derzeit in der Fortschreibung/Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan aufzunehmen.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurnummer 9 (TF), 83 (TF) und 90 (TF), jeweils Gemarkung Sallach.

 

 

Umgriff:

 

Saisonarbeiter Unterkunft

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 45 Sallach SO „Saisonarbeiter Unterkünfte“ mit Planzeichnung, Satzung, Begründung und Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 27.10.2015, wird

 

vom 09.11.2015 bis einschließlich 14.12.2015

 

öffentlich in der Verwaltungsgemeinschaft Rain und im Rathaus der Stadt Rain, Büro für Stadtentwicklung, Hauptstraße 60, 86641 Rain, EG, Zimmer Nr. 18 (Geschäftszeiten: Montag bis Freitag 8.00 - 12.30 Uhr, Montag bis Donnerstag 14.00 – 16.00 Uhr) zu jedermanns Einsichtnahme ausgelegt.

 

Es können Anregungen vorgebracht werden.

 

(Gerhard Martin)

 

1. Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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